Mitteilung zu Umgang und Folgen des Coronavirus

für unseren Gartenverein:

 

Durch die klaren Aussagen von Herrn Ministerpräsident Bodo Ramelow vom 24.03.2020 ist es während der Pandemiezeit weiterhin möglich auch im Kleingarten zu arbeiten. 

 

Die festen Termine der Arbeitseinsätze, der Sprechstunden, der Mitgliederversammlung und sonstige angesetzte Termine werden bis auf weiteres durch die Corona EindämmungsVO des Freistaat Thüringen sowie die Allgemeinverfügung der Stadtverwaltung Erfurt in den jeweiligen gültgen Fassungen ausgesetzt.

 

 

Für Themen, zu der Sie die Sprechstunden aufsuchen möchten, schreiben Sie dem Vorstand einen Brief oder eine Email.

Bitte kommen Sie nicht zu den Terminen, da diese ausgesetzt sind!

 

Die bisher festgelegten Arbeitseinsatztermine bleiben weiterhin ausgesetzt. Bezugnehmend auf die Arbeitseinsätze können sich alle betreffenden Gartenfreunde bei den Gartenfreunden Michael Schmidt (Garten 118) und Lutz Gramann (Garten 108) kurzfristig für Arbeitseinsätze anmelden

Bei den Arbeitseinsätzen ist zu beachten, dass die Vorschriften der Behörden weiterhin Gültigkeit besitzen (siehe unten). Seit dem 08. April 2020 werden bei Missachtung der aktuell gültigen Vorschriften empfindliche Bußgelder durch die Ordnungsbehörden und die Polizei verhängt.

 

 

Für unsere Gartenanlage gilt:

- Halten Sie mindesten 2 Meter Abstand zu den Gartennachbarn (auch beim Arbeitseinsätzen).

- Laden Sie niemanden zu sich in Ihre Gartenparzelle ein (Ausnahme der engste Familienkreis von zu Hause).

- Das "Rausziehen" in die Gartenparzelle bleibt während der Pandemiezeit verboten. (Verweis auf § 1 Absatz 2 Nr. 2 Bundeskleingartengesetz)

- Sollten Sie sich in häuslicher Quarantäne befinden, so bleiben Sie zu Hause und kommen nicht in unsere Gartenanlage.

- Haben Sie Anzeichen, die auf einen Coronavirusbefall hindeuten, so bleiben Sie zu Hause und kommen nicht in unsere Gartenanlage.

- Führen Sie nur die allernotwendigsten Arbeiten in Ihrer Gartenparzelle durch, bleiben Sie ansonsten zu Hause.

 

Bitte denken Sie ausschließlich an Ihre eigene Gesundheit und an die Gesundheit Ihrer Mitmenschen. 

In unserem Gartenverein gibt es schließlich eine hohe Anzahl von Gartenfreunden, die zu der Risikogruppe laut Robert-Koch-Institut gehören:

- Personen ab 50 Jahre

- Personen mit Herz-Kreislauf Erkrankungen

- Diabetiker

- Personen mit Lebererkrankungen

- Krebspatienten

- Asthmatiker und Pollenallergiker

- Personen mit Autoimmunerkrankungen

- Personen mit Behinderungen

 

Sollte es weitere behördliche Verschärfungen seitens der Ämter und Behörden geben, so wird der Gartenverein darauf reagieren müssen!

 

Andy Eichmüller, Vorsitzender KGV Erdbeere, 11.05.2020

 

Vorläufige Thüringer Grund-Verordnung zur Eindämmung

der Corona-Pandemie (Corona EindämmungsVO)
Vom 24. März 2020

 

Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzge- setzes (lfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Geset- zes vom 10. Februar 2020 (BGBl. I S. 148) und § 7 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzge- setz (ThürlfSGZustV0) vom 2. März 2016 (GVBI. S. 155) verordnet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie:

 

§1 Grundsätzliche Pflichten

Jede Person ist angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen au- ßer zu den Angehörigen des eigenen Haushalts auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzie- ren. Wo immer möglich, ist zu anderen als den in Satz 1 genannten Personen ein Mindestab- stand von mindestens 1,5 m einzuhalten.

 

§2 Aufenthalt im öffentlichen Raum

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt leben- den Person oder im Kreise der Angehörigen des eigenen Haushalts gestattet. Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, die Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der fri- schen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben weiterhin möglich.

 

§3 Einhaltung von Hygienevorschriften

In allen Betrieben sind Hygienevorschriften entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und des Arbeitsschutzes sowie wirksame Schutzvorschriften für Mitarbeiter, Be- sucher und Kunden einzuhalten. Ziele der zu veranlassenden Schutzmaßnahmen sind die Reduzierung von Kontakten, der Schutz des Personals vor Infektionen sowie die möglichst weitgehende Vermeidung von Schmierinfektionen über Vehikel und Gegenstände. Dies soll durch Einhaltung von Abstandsregelungen von mindestens 1,5 m Abstand zu anderen Perso- nen, sowie ein verstärktes Reinigungs-und Desinfektionsregime bewerkstelligt werden.

 

§4 Unterstützung durch die Polizei

Die nach der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz zuständigen Behörden sind gehalten, die Bestimmungen dieser Verordnung energisch, konsequent und falls nötig mit Zwangsmitteln durchzusetzen. Dabei werden sie von der Polizei nach den allgemeinen Bestimmungen unter- stützt. Die Aufgaben der nach dem Infektionsschutzgesetz und der nach der Thüringer Ver- ordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz zuständigen Behörden bleiben unberührt.

 

§5 Ordnungswidrigkeiten, strafbare Handlungen

Die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und strafbaren Handlungen richtet sich nach den §§ 73 bis 76 IfSG.

 

§6 Weitergehende Anordnungen der zuständigen Behörden

Weitergehende Anordnungen der nach der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zustän- digkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz sowie der Verordnung über den öffentlichen Gesundheitsdienst und die Aufgaben der Gesundheits- ämter in den Landkreisen und kreisfreien Städten in der Fassung vom 2. Oktober 1998 (GVBI. S. 329-337-) in der jeweils geltenden Fassung zuständigen Behörden bleiben unberührt.

 

§7 Gleichstellungsbestimmung

Status- und Funktionsbezeichnungen in dieser Verordnung gelten jeweils für alle Geschlechter.

 

§8 Einschränkung von Grundrechten

Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes, Artikel 3 Abs. 1 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes, Artikel 10 der Verfassung des Freistaats Thüringen), der Freizügigkeit (Artikel 11 des Grundgesetzes, Artikel 5 Abs. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 des Grundgesetzes, Artikel 8 der Verfas- sung des Freistaats Thüringen) werden insoweit eingeschränkt.

 

§9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 25. März 2020 in Kraft und mit Ablauf des 8. April 2020 außer Kraft. Erf , den 24. März 2020

Die Ministerin'für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie